Bundestagspräsidentin setzt Termin für 18. Bundesversammlung fest

Redaktion Blaulicht Rheinland Update:

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat heute den Termin für die 18. Bundesversammlung bekanntgegeben. Diese findet am 30. Januar 2027 im Deutschen Bundestag statt. An diesem Tag wird der neue Bundespräsident oder die neue Bundespräsidentin gewählt.

Der festgelegte Termin liegt unmittelbar nach der Sitzung des Bundestags, in der am 27. Januar 2027 eine Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus abgehalten wird. Die Vorbereitungen für die Bundesversammlung ermöglichen eine effiziente Nutzung des Plenarsaals, was zusätzliche Einladungsmöglichkeiten für die Gedenkstunde eröffnet.

Laut Artikel 54 des Grundgesetzes liegt es in der Verantwortung der Bundestagspräsidentin, den Ort und die Zeit der Versammlung zu bestimmen. Zudem obliegt ihr die gesamte Organisation der Veranstaltung. Die Bundesversammlung muss spätestens 30 Tage vor dem Ende der Amtszeit des amtierenden Bundespräsidenten stattfinden, dessen Amtszeit am 18. März 2027 endet.

Die Bundesversammlung setzt sich aus 630 Bundestagsabgeordneten und der gleichen Anzahl von Mitgliedern zusammen, die von den Landtagen gewählt werden. Die Vertretung der einzelnen Länder erfolgt im Verhältnis zu ihrer Bevölkerungszahl und es ist möglich, auch Persönlichkeiten aus anderen Bereichen zu wählen. In der Regel findet die Bundesversammlung alle fünf Jahre statt und hat die einzige Aufgabe, den Bundespräsidenten oder die Bundespräsidentin zu wählen.


Quelle: bundestag.de

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