Bundestag berät Antrag zur Beschleunigung von Schieneninfrastruktur

Blaulicht Rheinland

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat am 5. März 2026 im Bundestag einen Antrag zur Beschleunigung von Infrastrukturvorhaben im Schienennetz diskutiert. Diese Debatte fand im Rahmen einer halbstündigen Aussprache statt, nach der der Antrag zur weiteren Prüfung an die zuständigen Ausschüsse, insbesondere den Verkehrsausschuss, überwiesen wurde.

In ihrem Antrag fordert die Fraktion die Bundesregierung dazu auf, eine gesetzlich festgelegte Leitstrategie für die Eisenbahninfrastruktur analog zum Modell Österreichs zu schaffen. Zudem soll eine verbindliche Etappierung des Deutschlandtakts in enger Kooperation mit den Bundesländern erarbeitet werden. Ziel ist es, die laufenden Schienenprojekte und den Bedarfsplan besser aufeinander abzustimmen.

Die Grünen plädieren auch für die Einrichtung eines Eisenbahnfonds, der die nächsten Schritte des Deutschlandtakts bis 2035 finanziert. Für die Planungen bis 2045 soll ebenfalls eine vollständige Finanzierungszusage vorgelegt werden. Mit diesen Maßnahmen soll ein Anstieg der Baukosten vermieden und ein Stop der Projektplanungen ausgeschlossen werden.

Im Einklang mit den Empfehlungen der Europäischen Kommission schlägt die Fraktion vor, den neuen Eisenbahnfonds teilweise durch Mittel aus der Lkw-Maut zu finanzieren. Diese Finanzierungsstrategie wird als ein effektives Instrument zur Unterstützung der hochgeschwindigkeitsgeprägten Infrastrukturprojekte angesehen.


Quelle: bundestag.de

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