Im Deutschen Bundestag wird am Donnerstag, den 21. Mai 2026, ein Antrag der AfD-Fraktion zur Abschaffung des CO2-Emissionshandelsystems thematisiert. Der Antrag mit dem Titel „Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand stärken – Abschaffung des CO2-Emissionshandelsystems des CO2-Grenzausgleichsmechanismus“ wird im Rahmen einer Debatte erstmals behandelt.
Nach einer 30-minütigen Diskussion ist eine Überweisung des Antrags, der zum Zeitpunkt der Debatte noch nicht vorliegt, an die zuständigen Ausschüsse vorgesehen. Wer die Federführung in den kommenden Beratungen übernehmen wird, ist bislang noch nicht entschieden.
Quelle: bundestag.de