Im Deutschen Bundestag ist eine Aussprache zur Kunst-, Kultur- und Meinungsfreiheit geplant. Diese wird am Freitag, den 20. März 2026, als letzter Tagesordnungspunkt der Sitzungswoche durchgeführt. Die Fraktion Die Linke hat hierfür eine Aktuelle Stunde zum Thema „Kunst-, Kultur- und Meinungsfreiheit verteidigen – Einschränkungen durch den Beauftragten für Kultur und Medien beenden“ beantragt.
Für die Aussprache ist eine Stunde eingeplant.