Der Bundestag hat am Mittwoch, dem 6. Mai 2026, einen Antrag der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD mit dem Titel „Eckpfeiler einer wirksamen und strategischen Kabeldiplomatie“ behandelt. Der Antrag behandelt die Stärkung der unterwasserbasierten Infrastruktur, die für den globalen Internetverkehr von zentraler Bedeutung ist. Diese Infrastruktur stellt über 90 Prozent des weltweiten Internetverkehrs sicher und umfasst mehr als 150 Unterseekabel, die Europa mit Asien, Afrika und Nordamerika verbinden.
Die Abgeordneten weisen auf die Bedrohungen hin, die von staatlich gelenkten Attacken auf diese Kabel und Stromleitungen im Meer ausgehen können. Die Bundesregierung wird daher aufgefordert, aktiv zur Umsetzung eines umfassenden, EU-weiten Sicherheitskonzepts für Kabelinfrastrukturen beizutragen. Besondere Bedeutung kommt dabei der schnellen Detektion, Reparatur und Wiederherstellung beschädigter Infrastrukturen zu.
Zusätzlich zielt der Antrag auf eine verstärkte Zusammenarbeit und den Informationsaustausch zwischen verschiedenen nationalen, europäischen und internationalen Behörden sowie Organisationen. Hierzu zählen unter anderem der gemeinsame Informationsraum der EU, die NATO sowie die Länder des Asean-Raumes. Auch die Koordination mit Offshore-Windparks in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone wird thematisiert. Der Antrag wurde nach der Diskussion in die jeweiligen Ausschüsse überwiesen, wobei der Auswärtige Ausschuss die Federführung übernimmt.