Die technologische Souveränität Deutschlands ist Thema einer Debatte im Bundestag, die am Freitag, den 22. Mai 2026, stattfinden wird. Anlass sind zwei Anträge der AfD-Fraktion, die darauf abzielen, die Rahmenbedingungen für Deutschlands Stellung als führende Tech-Nation zu verbessern.
Nach einer geplanten 30-minütigen Aussprache sollen die Anträge an die zuständigen Ausschüsse zur weiteren Beratung übergeben werden. Der erste Antrag mit dem Titel „Deutschlands Potential als führende Tech-Nation freisetzen – Rahmenbedingungen für exzellente KI made in Germany schaffen“ wird dem Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung zugewiesen.
Der zweite Antrag, betitelt „Technologische Souveränität durch deutsches Fachwissen sichern – Staatliche Koordination für ein europäisches KI-Kooperationsprojekt nach Vorbild von Airbus starten“, wird dem Ausschuss für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung übergeben. Die Abgeordneten der AfD-Fraktion fordern die Bundesregierung auf, ein europäisches KI-Kooperationsprojekt mit deutscher Führungsverantwortung ins Leben zu rufen und ein nationales Investitions- und Forschungsprogramm zu initiieren. Dieses Programm solle den Aufbau technologischer Souveränität in den Bereichen Künstliche Intelligenz, Halbleiter, Cloud-Technologien, Quantenkommunikation sowie Hochleistungsrechnen unterstützen.